Australien hat laut UN Rechte der Aborigines verletzt

September 9th, 2009 by admin

Canberra (AP) Mit restriktiven Maßnahmen zur Vorbeugung gegen Kindesmissbrauch bei den Aborigines hat die australische Regierung nach UN-Angaben die Rechte der Ureinwohner verletzt. Seine zwölftägige Ermittlungsreise durch Australien habe ergeben, dass die Minderheit der Aborigines weiterhin «tief verwurzeltem Rassismus» ausgesetzt sei, erklärte der UN-Sonderberichterstatter für die Menschenrechte von Ureinwohnern, James Anaya, am Donnerstag in Canberra.  Ihn hatte ein Bündnis von Aborigine-Gruppen, Kirchenführern und Sozialorganisationen ins Land gerufen, um das Vorgehen der australischen Bundesregierung seit 2006 zu überprüfen. Damals berichteten die Behörden des Staates Northern Territory über weit verbreiteten Kindesmissbrauch in den abgelegenen Siedlungen der Ureinwohner. Um darauf reagieren zu können, setzte die Regierung die gültigen Antidiskriminierungsgesetze aus. Sie verbot unter anderem Alkohol und Pornografie in den Siedlungen und zwang die Bewohner, einen festen Teil ihrer Sozialhilfe nur für Grundbedürfnisse wie Lebensmittel auszugeben.

 

Die Regierung rechtfertigte diese Maßnahmen damit, dass sie dem Schutz von Kindern dienen sollten. Bürgerrechtler sahen darin indessen einen Verstoß gegen die Menschenrechte und die UN-Rassendiskriminierungskonvention, da ausschließlich Aborigines ins Visier genommen würden. Dieser Auffassung schloss sich der UN-Gesandte Anaya, ein US-Professor für Menschenrechte, nunmehr an. Australien habe eindeutig gegen das Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung verstoßen.

Eine Sprecherin des Ministeriums für die Angelegenheiten von Ureinwohnern in Canberra hat bereits angekündigt, dass im Oktober ein Gesetz zur Wiedereinsetzung der Antidiskriminierungsgesetze eingebracht werden soll. Zudem soll ein neuer repräsentativer Ausschuss politische Richtlinien für den Umgang mit den Aborigines erarbeiten.

© 2009 The Associated Press.


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